Verschlagwortet: Klagen

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ESM-Vertuschung im Bildungsblatt ZEIT

Es könnte der Anfang vom endgültigen Ende sein: Am letzten Dienstag hat das Bundes­verfas­sungs­gericht in Karlsruhe Klagen gegen den „Europä­ischen Sta­bi­li­täts­mecha­nis­mus“ (ESM) abgewiesen. In derzeit noch relativ geordneten Verhältnissen weckt das oberste Gericht den Anschein, als könnten mit bloßen sprachlichen und rechtlichen Vorgaben in Krisensituationen...

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Von Gaucks und Maschmeyern

Zu Weihnachten ereilte uns eine neue Sonntagsrede des Bundespräsidenten Joachim Gauck. Zeit also, dessen Rhetorik einmal mit etwas Klartext zu beantworten. Zwar redet der ehemalige Pastor in fast jeder Ansprache auch von der „sozialen Schere“, doch im Wesentlichen verharmlost sein salbungsvoller Ton alle wesentlichen Probleme...

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