Verschlagwortet: CDU

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Integration gelingt, weil #Integration nicht gelingt – Logik der #Asyl-Prediger

Sich in Krisen selbst zu belügen, ist eine schlechte Strategie. Genau das passiert jedoch laufend etwa in der Flüchtlingsdebatte. Was sich als Besonnenheit und Humanität bemäntelt, ist nicht selten eine solche Form des Selbstbetrugs und der Fehlinterpretation. Ich möchte das hier an zwei schlichten Aussagen...

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Katarina #Barley als Spiegelfigur der Ursula von der #Leyen

Für den Posten der SPD-General­sekretärin hat Partei­vorsitzender Sigmar Gabriel gestern Katarina Barley vorgestellt. „Inhaltlich in Erscheinung getreten ist Barley bisher kaum“, weiß „Der Spiegel“ – aber das kann in einer beschleunigten und weichgespülten Medien-Demokratie auch eher stören. Als „pragmatische Top-Juristin“ bezeichnet sie „Die Welt“, die...

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Zitat der Woche: Über Einsparungen reden, die Haftungsgemeinschaft verschweigen

„Die Welt“ erläutert nach einer Reuters-Meldung die Sparpläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), denen die Kapitalflucht in deutsche Staatsanleihen zugutekommt. Ab 2009 und bis 2023 hätte die Bundesrepublik ohne Euro-Krise laut dem Internationalen Währungsfonds (IWF) 80 Mrd. Euro mehr an Zinsen ausgeben müssen – gut...

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Zitat der Woche: Goldman Sachs zu Gast bei Freunden

Für Zeitungsleser und Wähler gilt es zu trennen zwischen verbalem und realem Verhalten von Politikern – auch wenn sich in der Realität verschlossene Türen zwischen Tätern und Opfern befinden: Das Ergebnis ist angesichts der kritischen Äußerungen der Bundesregierung zur Finanzindustrie überraschend: Kein anderes Geldhaus hat...

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Mehr Wähl beim Demokratien

Feedback soll also liquid werden? Am gerade vergangenen Wahltag in Nordrhein-Westfalen erreicht die Piratenpartei 7,8 % Stimmanteil. Ihr Konzept besteht in einem Kernargument der politischen Teilhabe, wie das Wahlprogramm es formuliert: Wir Piraten streben eine möglichst hohe demokratische Gleichberechtigung aller Menschen an. Deswegen ist es Ziel...

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Die nie gesendeten Nachrichten

Guten Abend, meine Damen und Herren. US-Präsident Barack Obama hat mit seiner heutigen Regierungserklärung eine Kehrtwende in der Sicherheitspolitik eingeleitet. Seinen Worten zufolge liegen die Bedrohungen mittlerweile nicht mehr in anderen Weltregionen, sondern vielmehr im Verhalten von Teilnehmern des heimischen Sozialsystems. Gemeinsam mit anderen Industrieländern...

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Euro-Krise ist Einstellungssache

Sind Finanzmärkte unübersichtliche kontingente Gebilde? Oder gibt es Menschen und Personenverbünde, die unausweichliche Mechanismen kennen und für sich instrumentalisieren? Das ist eine Kernfrage für alle Beobachter und Kritiker des Finanzsystems, wenn wir sie nicht Verschwörungstheoretiker nennen. An zwei Textstellen aus der aktuellen Berichterstattung der „Frankfurter...

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Niedersächsischer Exzellenzcluster

Im dienstrechtlichen Vortex um Bundespräsident Christian Wulff (der die endgültige Etablierung der europäischen Schulden-Union publizistisch überdeckt) werden auch die niedersächsischen Verhältnisse beleuchtet, deren Teil Wulff als Ministerpräsident war. In der „Zeit“ (16.01.2012) heißt es bei Autor Robert Birnbaum zu Reaktionen des nachgefolgten CDU-Ministerpräsidenten David McAllister:...

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Wulffogramm 2: Autoren-Casting und Soli-Löschung

Im medialen Ganzkörperteppich wurde die salbadernde Debatte um Bundespräsident Christian Wulff unlängst um zwei Maschen weitergestrickt: Der vor einiger Zeit vom „Spiegel“ zur „Berliner Zeitung“ des Springer-Verlags gewechselte Reinhard Mohr ist bei seinem neuen Arbeitgeber offensichtlich auf den ihm artverwandten Wulff abonniert (siehe „Die B.Z.-Analyse...

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